Impressum


Abfall- Sammel- und Transportverband Oberberg (ASTO)
Der Verbandsvorsteher
Moltkestr. 2
51643 Gummersbach

Tel.: 02261/6011-0
Fax: 02261/6011-99
E-Mail:  ASTO
Homepage: www.asto.de

 

Der ASTO ist ein öffentlich-rechtlicher Zweckverband nach dem Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit NRW. Er wird vertreten durch den Verbandsvorsteher Raoul Halding-Hoppenheit.

Inhaltlich Verantwortlicher nach § 6 MDStV

Burkhard Rösner - Geschäftsführer
Tel.: 02261/6011-88

Internet-Redaktion des ASTO

Ralf Krismann
Tel.: 02261/6011-15

 

Josefine Flamm
Tel.: 02261/6011-14

 

Konzeption und Design

Oberberg-Online Informationssysteme GmbH
Die Internetpräsenz des ASTO wird auf Servern von Oberberg-Online gehostet.

Haftungshinweise

Als Inhaltsanbieter ist der Abfall- Sammel- und Transportverband Oberberg (ASTO) nach § 8 Abs. 1 des Teledienstegesetzes vom 22.07.1997 (TDG) in der aktuellen Fassung für die "eigenen Inhalte", die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. 

Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbieterinnen und Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Einen Querverweis auf fremde Inhalte erkennen Sie dadurch, dass sich immer ein neues Fenster öffnet mit der Internetadresse des jeweiligen Anbieters bzw. der Anbieterin. Für diese fremden Inhalte ist der ASTO nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (das heißt auch von einem rechtswidrigen beziehungsweise strafbaren Inhalt) positive Kenntnis erlangt hat und es dem Verband technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. 

Bei "Links" handelt es sich um dynamische Verweisungen. Der ASTO hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Der Verband ist aber nach dem Teledienstegesetz nicht verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten (§ 8 Abs. 2 TDG). Erst wenn der ASTO feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen "Link" bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird der Verband den "Link" auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist. 

Rechtliche Hinweise 

1. Allgemeines 

 

Der ASTO prüft und aktualisiert laufend die Informationen auf diesen Internetseiten. Trotz aller Sorgfalt können sich Daten inzwischen verändert haben. Daher kann der Verband für die Aktualität, die Richtigkeit und die Vollständigkeit der auf diesen Internetseiten zur Verfügung gestellten Informationen keine Haftung oder Garantie übernehmen. Diese Informationen sind ein Service des ASTO und ersetzen keine persönliche Beratung. 

Der ASTO behält sich des Weiteren das Recht vor, Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen vorzunehmen. Im Übrigen ist die Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. 

Die Inhalte und die Struktur der Internetseiten des ASTO sind urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung von Informationen oder Daten, insbesondere die Verwendung von Bildmaterial, Texten oder Textteilen, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Verbandes. 

2. Zugang gemäß § 3a Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) 

 

Gemäß § 3a VwVfG ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet. 

Der ASTO betreibt noch keine virtuelle Poststelle oder einen anders gearteten Zugang im Sinne des § 3a VwVfG. Die Veröffentlichung von eMail-Adressen im Internetauftritt und auf Briefbögen ist daher nicht als Eröffnung des Zugangs zur Übermittlung elektronischer Dokumente zu verstehen. Etwas anderes gilt nur, sofern dieses im Einzelfall besonders gekennzeichnet ist. 

Förmliche Verfahrensanträge, Widersprüche, Schriftsätze oder ähnliches können über das Internet nicht rechtswirksam eingereicht werden. Sollte Ihre Nachricht einen entsprechenden Schriftsatz beinhalten, ist eine Wiederholung der Übermittlung mittels Telefax oder auf dem Postwege erforderlich.
 

Im Übrigen wird jedoch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die schon seit langem mögliche elektronische Kommunikation per E-Mail gewünscht und akzeptiert ist. 

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